Illegale Migration
Finnland: Grenzübergänge zu Russland bleiben wohl weiter geschlossen
Ursprünglich sollten die finnischen Grenzübergänge zu Russland am kommenden Sonntag (14. Januar) wieder geöffnet werden. Doch Medienberichten zufolge will die Regierung in Helsinki die Schließung vorerst beibehalten.
In Summe geht es um acht Kontrollpunkte an Finnlands rund 1.300 Kilometer langer Grenze zu Russland, die im Dezember dichtgemacht wurden. Grund waren anhaltende Spannungen, da Finnland seinem Nachbarn vorwarf, illegale Einwanderer in Richtung Grenze zu pushen.
Finnland vermutet dahinter zumindest eine Provokation des Kremls, ausgelöst durch den NATO-Beitritt des Landes im April 2023. Andere sagen, Russland teste Maßnahmen, um dauerhaft destabilisierend auf den Nachbarstaat einzuwirken. Stichwort: hybride Kriegsführung.
“Die Einschätzung zur Bedrohungslage erfordert weitere Maßnahmen“
Als die Entscheidung zur Schließung der Grenze Mitte Dezember bekanntgegeben wurde, erklärte das finnische Innenministerium, die Kontrollpunkte bis mindestens zum 14. Januar 2024 geschlossen zu halten.
Laut Yle.fi dürfte sich die Lage an der finnisch-russischen Grenze seither nicht grundlegend geändert haben. Es heißt, die Regierung werde wahrscheinlich auf einer für diesen Donnerstag anberaumten Kabinettssitzung eine Verlängerung der Grenzschließung vereinbaren.
„Nach den Informationen, die mir vorliegen, hat es vonseiten Russlands keine Schritte zur Stabilisierung gegeben. Die Einschätzung zur Bedrohungslage legt daher nahe, dass weitere Maßnahmen erforderlich sind“, hatte Premierminister Petteri Orpo diese Woche mitgeteilt.
