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Aus Angst im Eiltempo

Neues Pandemiegesetz in Schweden Anfang Januar unter Dach und Fach?

Angst verleiht Flügel: Wenn das schwedische Parlament zustimmt, könnte ein neues Pandemiegesetz bereits Anfang Januar in Kraft treten.

Reichstagsgebäude Schweden
Reichstagsgebäude, Sitz des Schwedischen Parlaments. (Foto: Thomas Huston, CC BY-NC-ND 2.0)
Das Gesetz würde dem Parlament danach deutlich mehr Befugnisse einräumen, um besser und koordinierter auf die Corona-Situation (und zukünftige Erreger) im Land reagieren zu können.

Beispielsweise könnten für Einkaufszentren verbindliche Regelungen beschlossen werden, um maximale Besucherzahlen vorzugeben – oder sie gleich ganz zu schließen. Bislang in Schweden ein Ding der Unmöglichkeit.

Wie eilig es die Regierung hat, zeigt auch, dass das schwedische Parlament kurzerhand aus der Weihnachtspause zurückberufen wurde. Ziel: Der Gesetzentwurf soll bereits in der ersten Januarwoche bearbeitet und auf den Weg gebracht werden.

Erstmals aufgekommen war die Idee für ein neues Pandemiegesetz in Schweden schon vor Monaten. Zunächst hieß es, eine Ratifizierung vor Mitte 2021 sei unrealistisch. Dann war von Mitte März die Rede.

Und nun, da Corona mit voller Winterwucht zurück ist, sieht es laut einem Bericht auf The Local auf einmal nach Januar aus.

Neben Begrenzungen von Besucherzahlen in Geschäften oder dem Nahverkehr sowie möglichen Schließungen von Einrichtungen wäre als Konsequenz aus der Gesetzesvorlage auch das systematische Verhängen von Geldbußen gegen Auflagenverstöße möglich.

Damit deutet sich an, dass Schwedens Politik – entgegen ihrer bisherigen Marschroute – nicht mehr (nur) auf die Kraft der Vernunft setzen will, um in pandemischen Krisensituationen Herr der Lage zu bleiben.

Ein zukünftiger Lockdown ist somit selbst im liberalen Schweden nicht mehr ausgeschlossen. Ob noch in Corona-Zeiten oder danach, es wird sich zeigen. Zunächst einmal sind in den kommenden Tagen die Parlamentarier dazu aufgerufen, ihren Job zu machen.

Dazu sollte vielleicht noch gesagt werden, dass ein allererster Vorstoß der schwedischen Regierung in Richtung eines Pandemiegesetzes im April dieses Jahres am politischen Gezänk mit der Opposition gescheitert war. Schweden hätte das Gesetz schon da gut gebrauchen können.


sh

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