Lettland: Tausende Russen haben Aufforderung erhalten, das Land zu verlassen – oder müssen nachsitzen

Das lettische Amt für Staatsbürgerschafts- und Migrationsangelegenheiten hat 3255 russische Bürgerinnen und Bürger schriftlich aufgefordert, das Land bis zum 30. November 2023 zu verlassen. Das teilte Amtssprecherin Maira Roze an diesem Donnerstag mit.

Die betreffenden Personen hatten im Vorfeld keine Dokumente zur Beantragung einer langfristigen Aufenthaltsberechtigung in der Europäischen Union (EU) eingereicht – und sich auch nicht der für eine solche Berechtigung notwendigen Überprüfung der lettischen Sprachkenntnisse gestellt.

Im Dezember wird das Amt für Staatsbürgerschafts- und Migrationsangelegenheiten prüfen, ob die angeschriebenen Personen der Aufforderung zum Verlassen Lettlands nachgekommen sind. Wo der Nachweis nicht vorliegt, wird dann LSM.lv zufolge der Grenzschutz übernehmen müssen.

Das dürfte auch deshalb spannend werden, weil noch nicht klar ist, wie Moskau mit dieser Geschichte umgehen wird. Dass man den von Lettland als zentrales Bleibe-Argument geforderten Sprachtest hier – gelinde gesagt – als kulturelle Gängelei betrachtet, dürfte nach Lage der Dinge klar sein.

Wie wird Moskau auf die Aufforderungen zur Ausreise reagieren?

Es ist bekannt, dass sich insgesamt 13.147 Bürgerinnen und Bürger mit russischem Pass fristgemäß für den Sprachtest angemeldet hatten. Laut Medienberichten nahmen letztlich 11.301 der Angemeldeten daran teil.

Lediglich 39 Prozent davon sollen den Test im ersten Versuch bestanden haben. Mehr als 6.500 Personen mussten dagegen eine Wiederholung beantragen, womit sich aber ihre Aufenthaltserlaubnis für zwei Jahre verlängert hat.

Der Sprachtest muss in dieser Zeit wiederholt und bestanden werden, sonst droht auch hier die Ausweisung. Lettland möchte mit dem Instrument Sprachtest den harten Kern der russischen Kommune im Land aufbrechen, der strikt unter sich bleibt.

In vielen Fällen ist dies ein Relikt aus der Sowjetzeit, als Moskau russische Staatsbürger in Lettland ansiedelte. Durch den Krieg in der Ukraine und Putins Drohgebärden in Richtung Baltikum hat man in Lettland nun den Entschluss gefasst, die Dinge zumindest im eigenen Land zu klären. Der Deal: Wer bleiben will, muss sich sprachlich bekennen.

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