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Hybrider Angriff durch illegale Migration?

Lettland: Stresslevel an der Grenze zu Belarus steigt – neuer Strom von Geflüchteten erwartet

Lettische Medien berichten übereinstimmend, dass die illegale Migration an der Grenze zu Weißrussland in den letzten Wochen wieder deutlich zugenommen hat. Man habe bereits wieder das Niveau vom März dieses Jahres erreicht, geht aus einer Meldung von LSM.lv hervor.

Grenze Lettlan Weißrussland Belarus
Grenzzaun zu Weißrussland. Insgesamt sollen zuletzt annähernd 300 Personen versucht haben, die lettische EU-Grenze illegal zu passieren. (Foto: Valsts kanceleja)
Zitiert wird Jurijs Vlasovs, Leiter des staatlichen Grenzschutzes in Daugavpils, der von einem noch deutlich größeren Zustrom in den kommenden Wochen ausgeht. „Im August haben die Spannungen an der Grenze erneut begonnen. Es gibt zahlreiche Versuche, illegal aus Weißrussland einzureisen.“

Insgesamt hätten zuletzt annähernd 300 Personen versucht, die lettische EU-Grenze illegal zu passieren. Im Durchschnitt handele es sich derzeit um 12 bis 15 Personen pro Tag, so Vlasovs. Kurzum: Es gibt klare Parallelen zum vergangenen Jahr bzw. Winter, als die Flüchtlingssituation entlang der baltisch-belarussischen Grenze vollends eskalierte.

Erneut richtet sich der Vorwurf an das Regime in Minsk, Schutzbedürftige schamlos und organisiert als „Waffe“ in einer hybriden Auseinandersetzung gegen die Europäische Union einzusetzen. Ziel des Ganzen (nach westlicher Lesart): destabilisieren, wo es nur geht.

Vor dem Hintergrund der neuesten Entwicklungen hat das lettische Kabinett schon Anfang August die Verlängerung des Ausnahmezustands an der Grenze zu Belarus befürwortet. In der Folge erhält der Grenzschutz operative Unterstützung durch die Polizei, wo immer es nötig und verantwortbar ist.

„Auch die nationalen Streitkräfte wurden um Hilfe gebeten, aber sie können leider keine Unterstützung leisten“, teilte Vlasovs mit. Diese seien anderweitig gebunden, was derzeit nicht weiter verwundert. Es gibt ja schließlich mehr als nur diese eine Krise.

Zugleich fordern Experten von der Regierung im Eiltempo ein umfassendes Konzept, um die Reaktionsmöglichkeiten in Grenznähe zu optimieren und die Migrationsströme besser kontrollieren zu können.

„Wir müssen auf hybride Angriffe sowohl aus Russland als auch aus Belarus viel besser vorbereitet sein“, schätzt Vlasovs die Lage auch mit Blick nach innen alles andere als entspannt ein. Dazu müssten einerseits die Kapazitäten des Grenzschutzes unbedingt gestärkt werden.

Andererseits sei es dringend geboten, die Unterbringungszentren für an der Grenze aufgegriffene Migranten nochmals deutlich zu erweitern. „Wenn die Zahl der illegalen Einwanderer dramatisch ansteigt, kann unser Zentrum eine solche Zahl nicht aufnehmen“, sagt Vlasovs.

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