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Militärische Neutralität verliert an Zuspruch

NATO-Beitritt von Finnland und Schweden: Entscheidung fällt wohl schon im Mai

Laut Reuters könnten Finnland und Schweden bereits in wenigen Wochen gemeinsam den Wunsch äußern, der NATO beizutreten. Demnach sei ein Treffen der Regierungschefinnen beider Länder für Mitte Mai vorgesehen, in dem konkrete Pläne für den Beitritt erörtert werden sollen.

Nato-Beitritt Schweden Finnland
Die schwedische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson besuchte im März des Jahres ihre finnische Amtskollegin Sanna Marin. Ein erneutes Treffen der beiden ist für Mitte Mai angesetzt.
(Foto: © Fanni Uusitalo / valtioneuvoston kanslia)
Es ist kein Geheimnis, dass beide Länder seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine mit dem Eintritt in das westliche Militärbündnis liebäugeln. Wie schnell das Ganze nun über die Bühne gehen könnte, überrascht dann aber doch.

Schließlich gab es in beiden Ländern auch nach der völkerrechtswidrigen Krim-Annexion Russlands im Jahr 2014 noch erhebliche Vorbehalte gegen eine NATO-Mitgliedschaft. Doch seit Beginn des Ukraine-Krieges Ende Februar verliert der Grundsatz der militärischen Neutralität hüben wie drüben rapide an Rückhalt.

Finnlands Außenminister Pekka Haavisto lehnte einen Kommentar zum Zeitplan der bilateralen Gespräche zwar ab, wiederholte aber seine seit langem vertretene Ansicht, dass er in der Beitrittsfrage eine gemeinschaftliche Entscheidung beider Länder begrüßen würde.

Finnland scheint in dieser Frage bereits einen Schritt weiter zu sein als Schweden, wo die regierende Partei der Sozialdemokraten – lange gegen die NATO-Mitgliedschaft – gerade an einer Mehrheit für diesen Schritt bastelt. Ergebnisse der Gespräche werden für Mai erwartet, was zeitlich passen würde.

Unter anderem die Vereinigten Staaten und Großbritannien sollen Schweden für die Zeit des möglicherweise anstehenden NATO-Bewerbungsverfahrens verstärkte Militärpräsenz, intensive Militärübungen und politische Unterstützung durch alle NATO-Länder zugesagt haben.

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