Startpunkt einer „internationalen Koalition“?
Großbritannien und Niederlande machen sich für Kampfjet-Lieferungen an Ukraine stark
Nun kommt also auch in die Frage nach der Lieferung von Kampfjets für die Ukraine Bewegung. Nur einen Tag nach Abschluss von Wolodymyr Selenskyjs Stippvisite in mehrere Länder Europas signalisieren Großbritannien und die Niederlande laut Medienberichten im Verbund: Die Zeit ist reif für F-16-Jets.
Die beiden Regierungschefs Rishi Sunak (GB) und Mark Rutte (Niederlande) haben sich an diesem Dienstag offenbar darauf verständigt, sozusagen die Spitze einer „internationalen Koalition“ für die Beschaffung der von Kiew seit Monaten geforderten Kampfjets bilden zu wollen.
Ein britischer Regierungssprecher teilte mit, Sunak und Rutte würden fortan gemeinsam daran arbeiten wollen, eine solche Koalition auf die Beine zu stellen. Ziel sei es, die Ukraine von der Ausbildung der Piloten bis hin zur Beschaffung der Jets zu unterstützen. Das volle Paket.
Zudem bekräftigte „der Premierminister seine Überzeugung, dass die Ukraine ihren rechtmäßigen Platz in der Nato hat. Beide Politiker sind sich einig, dass es wichtig ist, der Ukraine langfristige Sicherheitshilfe zu leisten, damit sie auch zukünftige Angriffe abwehren kann“, so das Statement.
Selenskyjs Hoffen auf „sehr wichtige“ Entscheidungen zum Thema Kampfjets
Die Erklärung vom Dienstag kam wenige Stunden nach einer Andeutung des ukrainischen Präsidenten, dass Kiew bald auch F-16-Kampfjets erhalten könnte. Er hoffe auf „sehr wichtige“ Entscheidungen zu diesem Thema mithilfe des Vereinigten Königreichs.
Tags zuvor hatten sich Selenskyj und Sunak zu einem unangekündigten Einzelgespräch auf dem Landsitz des Premierministers getroffen. Es ist daher nicht nur wahrscheinlich, sondern offensichtlich, dass der britische Regierungschef schon da konkrete Signale gesandt hat.
Hinterher sagte Selenskyj noch ein wenig nebulös, man habe auch über das Kampfjetthema gesprochen. „Und ich denke, dass Sie in nächster Zeit einige sehr wichtige Entscheidungen hören werden, aber wir müssen noch ein wenig daran arbeiten“, so der ukrainische Präsident.
Hingegen wurde bei dem Treffen von britischer Seite gerade heraus versprochen, „Hunderte von Kampfdrohnen“ zu liefern. Aus Kiewer Sicht hätte die Europatour des Präsidenten also wahrlich schlechter laufen können. Auch Berlin hatte ja zuvor massive Militärunterstützung zugesagt.
Bei der Frage zu Kampfjets für die Ukraine geht der Druck auf die westlichen Partner allerdings klar von Großbritannien aus; und das schon seit Monaten. So hatte 10 Downing Street bereits im Februar angekündigt, alsbald mit der Ausbildung ukrainischer Piloten beginnen zu wollen. Also schon zu einer Zeit, als sich die Diskussion im Grunde noch um Kampfpanzer drehte.
Noch deutet nichts auf ein „Ja“ der USA hin – im Gegenteil
Seit Dienstag scheint nun klar, dass mit den Niederlanden der erste Verbündete im Boot ist, um der Ukraine den Aufbau einer neuen Luftwaffe mit F-16-Jets nach Nato-Standard zu ermöglichen. So schreibt es der Guardian, wenngleich eine offizielle Zusage Ruttes am Dienstag wohl noch ausstand.
Ein Haken bleibt in jedem Fall: Man wird die USA überzeugen müssen, wenn die Ukraine F-16-Jets erhalten soll. Und hier, in Washington, reagiert man bei dem Thema noch sehr schmallippig, was dieser Tage John Kirby, sicherheitspolitischer Sprecher des Weißen Hauses, bewies.
Auf die Frage, ob die US-Regierung ihre ablehnende Position bezüglich der Lieferung geändert habe, antwortete Kirby mit nur einem einzigen Wort: „Nein!“ Aber was heißt das schon in diesen Tagen?
