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Demokratiebewegung vs. EU-Stillstand

Dänemark verurteilt Weißrussland wegen Entführung der Oppositionsführerin Kalesnikawa

Der dänische Außenminister Jeppe Kofod hat nach der gestrigen Entführung von Maryja Kalesnikawa in Weißrussland, einer der noch im Land verbliebenen Oppositionführerinnen, schnelle EU-Sanktionen gegen das von Lukaschenko geführte Regime gefordert.

Maryja Kalesnikawa
Maryja Kalesnikawa bei Protesten. (Foto: Maryja Kalesnikawa/Instagram)
Kofod hat die sozialen Medien genutzt, um seinen Unmut über das Vorgehen zu äußern:

„Ich verurteile aufs Schärfste die gewalttätigen Angriffe und Verhaftungen friedlicher Demonstranten, der politischen Opposition und der Presse, wie wir sie in Weißrussland sehen“, schrieb Kofod auf Twitter.

„Dänemark setzt sich weiterhin dafür ein, dass die EU-Sanktionen so schnell wie möglich umgesetzt werden. Es ist dringend!“

Berichten zufolge bereitet die EU Sanktionen gegen mindestens 31 Personen in Weißrussland vor, darunter auch gegen den Innenminister des Landes.

Maryja Kalesnikawa wurde am Montag von maskierten Männern überfallen und in einen Kleinbus gepackt. Kalesnikawa zerriss ihren Pass, um eine Ausweisung in die Ukraine zu vermeiden.

Eine beträchtliche Zahl von Oppositionsführern und Pressevertretern in Weißrussland wurde aufgrund von Einschüchterungstaktiken der Regierung ins Ausland ins Exil getrieben.

Kolesnikowa gehört zu den Oppositionsführern/innen, die den langjährigen Präsidenten Alexander Lukaschenko nach den Wahlen im vergangenen Monat herausfordern.

Bekannt wurde sie als eine der “drei Frauen gegen Lukaschenko”, die für ihre verhinderten Männer – die zu den Präsidentschaftswahlen antreten wollten, aber entweder inhaftiert oder außer Landes gezwungen wurden – in die Bresche sprangen und eine beispiellose Protestwelle im ganzen Land entfachten.

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Doch mittlerweile ist Kolesnikawa die Einzige aus dem Trio, die noch in Weißrussland ist. Sowohl die Präsidentschaftskandidatin Swetlana Tichanowskaja als auch die Frau des verhinderten Kandidaten Walerij Zepkalo, Weronika Zepkalo, mussten das Land unter großem Druck der weißrussischen Machthaber verlassen.

Lukaschenko, der oft als der letzte Diktator Europas bezeichnet wird, regiert Weißrussland seit seiner Machtübernahme 1994 mit eiserner Faust.

Dänemark gehört neben Estland, Lettland und Litauen zu den Ländern der EU, die am vehementesten die Sanktionskampagne anführen.

ap

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