„Bin sicher, dass wir in dieser Sache weiterkommen“
Schwedens ungeklärte NATO-Mitgliedschaft: US-Außenminister nach Türkei-Besuch optimistisch
US-Außenminister Antony Blinken zeigte sich an diesem Montag nach Gesprächen mit seinem türkischen Amtskollegen in Ankara überzeugt, dass es bald Fortschritte bei der Bewerbung Schwedens um die NATO-Mitgliedschaft geben wird.
„Ich bin sicher, dass wir in dieser Sache weiterkommen werden“, teilte Blinken vor seiner Abreise gegenüber Reportern auf die Frage mit, ob es bei seinen Gesprächen irgendwelche Zusicherungen bzw. Zugeständnisse gegeben habe.
Fakt ist: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat am Montag einen Gesetzentwurf zur Ratifizierung des schwedischen Beitritts zum NATO-Militärbündnis ins Parlament eingebracht, nachdem er diesen Schritt zuvor monatelang verzögert hatte.
Blinken sieht „ermutigende“ Signale aus der Türkei
Der Gesetzentwurf muss nun vom Auswärtigen Ausschuss des Parlaments gebilligt werden, bevor die Generalversammlung darüber abstimmen kann. Im Falle der entsprechenden Mehrheit würde Erdoğan den Entwurf dann als Gesetz unterzeichnen.
Blinken sagte, es sei ermutigend, dass Erdoğan das Ratifizierungsprotokoll dem türkischen Parlament vorgelegt habe. Laut Blinken gebe es eine „gemeinsame Verpflichtung“ von Ankara und Washington, Schwedens Beitritt zur NATO zu ermöglichen. „Ich gehe davon aus, dass das so kommt“, zitiert Reuters.
Hintergrund: Das lange Zeit neutrale Schweden hat 2022 als Konsequenz aus Russlands Einmarsch in die Ukraine einen Beitrittsantrag an die NATO gestellt. Ein Schritt, durch den sich das Land mit der strategisch so wichtigen Ostseeinsel Gotland militärisch absichern möchte.
Doch der Beitrittswunsch wird seither von der Türkei (und Ungarn) torpediert. Erdoğan selbst hat Schweden wiederholt als Schutzraum für „kurdische Terroristen“ der verbotenen Arbeiterpartei PKK bezeichnet – und die NATO-Frage demonstrativ zur Hängepartie gemacht.
