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Ausnahmeregelung beschlossen

Litauen: Kohle-Transport nach Kaliningrad geht weiter – trotz EU-Sanktionspaket

An diesem Mittwoch ist im Rahmen des fünften EU-Sanktionspaketes gegen Russland ein Verbot für den Transport fester Brennstoffe und Kohle durch Mitgliedsländer der Europäischen Union in Kraft getreten. So weit, so allgemeingültig.

Litauen Güter Kaliningrad
Litauische Staatsbahn nimmt den Transport sanktionierter Güter nach Kaliningrad wieder auf. (Foto: Phillip Capper / CC BY 2.0)
Aber: Da gibt es noch die diffizile Situation rund um die russische Exklave Kaliningrad, für deren Güterversorgung Moskau jedenfalls in Teilen auf den Landtransit durch EU-Territorium angewiesen ist. Konkret gemeint ist Litauen, dessen Staatsbahn den Job übernimmt.

Um brandgefährliche diplomatische Auseinandersetzungen wie vor wenigen Wochen zu vermeiden, als Litauens Bahn den Transit für bestimmte Güter unter Berufung auf EU-Regularien ausgesetzt hat, ist nun für das aktuelle Sanktionspaket eine klare Ausnahmeregelung kommuniziert worden.

Soll heißen: Feste Brennstoffe und Kohle dürfen weiterhin in handelsüblichen Mengen via Litauen nach Kaliningrad transportiert werden. Als Gradmesser wurden nach Angaben der litauischen Bahn von Januar bis Mai 2022 rund eine Million Tonnen Kohle befördert.

Heikel war die Situation zuletzt deshalb, weil Moskau der EU und insbesondere Litauen nach der angesprochenen Aussetzung des Transits von sanktionierten Gütern eine Blockade gegenüber Kaliningrad und seiner Bürgerschaft vorgeworfen hat.

So machten Meldungen über leere Regale in beispielsweise Baumärkten die Runde, nachdem Stahl, Eisen, Zement, Holz, Glas, Aluminium, Papiererzeugnisse und unter anderem Gips nicht mehr in gewohnter Dosis aus Russland in Kaliningrad ankamen.

In Moskau war man außer sich, was Brüssel ganz offensichtlich dazu veranlasst hat, den Sachverhalt zugunsten der Versorgungssituation Kaliningrads zu klären. Seither sind laut LRT.lt nur die allerwenigsten russischen Transitanträge abgelehnt worden.

„Auf Grundlage der EU-Richtlinie wurden bisher nur sporadisch Anträge für den Transport von Gütern zwischen Russland und dem Kaliningrader Gebiet über das litauische Territorium abgelehnt. Das Volumen macht etwa 5 Prozent aller Anträge aus“, wird eine Sprecherin der Bahn zitiert.

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