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„Eine der ersten Koalitionsvereinbarungen der Welt, die grüne Ambitionen wirklich definiert“

Frederiksen, jüngste Ministerpräsidentin, die Dänemark je hatte

Die Vorsitzende der dänischen Sozialdemokraten, Mette Frederiksen, hat angekündigt, dass ihre Partei eine Minderheitsregierung bilden werde, nachdem sie nach wochenlangen Verhandlungen eine Einigung mit drei linken und einer Mitte-Links-Partei erzielt habe.

Mette Frederiksen
Mette Frederiksen, Dänemarks neue Ministerpräsidentin. (Foto Venstre, CC BY-NC-ND 2.0)
Da nun die linke Minderheitsregierung beschlossen ist, wird die 41-jährige Frederiksen die jüngste Premierministerin, die das Land jemals hatte.

„Es ist mir eine große Freude, Ihnen mitteilen zu können, dass wir nach dreiwöchigen Verhandlungen die Mehrheit haben, um eine neue Regierung zu bilden“, sagte sie, nach einem Bericht der Nachrichtenagentur AFP.

„Jetzt haben wir das Ziel erreicht … wir haben gezeigt, dass, wenn Dänen wählen wie sie gewählt haben, eine neue Mehrheit ihre Hoffnungen in Taten umsetzen kann.“, sagte Mette Frederiksen, die Premierministerin in einem Land wird, in dem Minderheitsregierungen die Norm sind.

Die oppositionellen Sozialdemokraten gewannen am 5. Juni erwartungsgemäß die Parlamentswahlen, nachdem einige der wichtigsten Verbündeten der Minderheitsregierung des liberalen Premierministers Lars Løkke Rasmussen vernichtende Niederlagen erlitten.

Frederiksen sagte, sie werde die 18-seitige Vereinbarung am Mittwoch vorlegen. Die neue Regierung wird voraussichtlich am Donnerstag vorgestellt.

Die Vereinbarung wurde nach 20 Tagen der Verhandlungen zwischen den Sozialdemokraten und den drei anderen Parteien des sogenannten roten Blocks von traditionellen Verbündeten auf der linken Seite der dänischen Politik: die Sozialliberalen (Radikale Venstre), Sozialistische Volkspartei und die Rot-Grüne Allianz.

„Es ist eine Koalitionsvereinbarung, eine der ersten der Welt, die grüne Ambitionen wirklich definiert“, sagte Frederiksen. „Wir werden einen Klimaplan entwickeln, ein verbindliches Klimagesetz und die Treibhausgasemissionen um 70 Prozent senken.“

Die 20 Tage waren der längste Zeitraum, der für eine Regierungsbildung nach einer Wahl in Dänemark seit 1988 benötigt wurde.

Frederiksens Wahlstrategie bestand darin, den Wählern klar zu machen, dass sie bei den meisten Themen mit dem roten Block zusammenarbeiten wolle. Bei der Asylpolitik jedoch, unüblich für Sozialdemokraten, eine einwanderungsfeindliche Strategie verfolgen würde. Mit dieser Taktik gewann sie viele Stimmen aus dem bürgerlich-liberalen Lager um Løkke Rasmussen.

ap

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