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Anpassung der Mehrwertsteuer

Island schafft „Tampon-Steuer“ ab

In Island wird die Mehrwertsteuer auf Periodenprodukten wie Tampons, Binden und Menstruationstassen ab sofort ermäßigt. Das berichtet die Website der isländischen Tageszeitung Visir.

Tampon-Steuer Island
„Tampon-Steuer“ in Island ab sofort abgeschafft. (Symbolbild Esther Merbt)
Das Gesetz zur ermäßigten Mehrwertsteuer wurde vom Parlament im Juni beschlossen, und tritt nun ab sofort in Kraft. Damit gilt der ermäßigte Steuersatz von 11%, anstatt wie bisher 24%.

Der neue Mehrwertsteuersatz gilt nun außerdem auch für alle Verhütungsmittel, nicht nur für Kondome.

Da diese Produkte vorwiegend von Menschen mit Gebärmutter gekauft werden, wurde die Steuer in Island oft als „rosa Steuer“ bezeichnet. Die Änderung dieses Gesetzes fand breite Zustimmung in der Öffentlichkeit, wobei Umfragen bereits 2016 eine überwältigende Unterstützung für die Abschaffung der „rosa Steuer“ zeigten.

Die geschätzten Einnahmen des Finanzministeriums aus dieser Mehrwertsteuer betrugen 37,9 Mio. USD pro Jahr, heißt es im Visir.

Ziel der Gesetzes-Änderung bestehe darin, die Volksgesundheit zu verbessern, indem die Kosten für wesentliche Hygieneartikel gesenkt werden und der Zugang zu verschiedenen Formen der Empfängnisverhütung angeglichen wird.

Australien hat die sogenannte Tampon-Steuer bereits zum Jahreswechsel 2019 abgeschafft. In Deutschland widmen sich ebenfalls einzelne Kampagnen dem Thema. Aktuell läuft eine Online-Petition von zwei SPD-Mitgliedern aus Hamburg, die den reduzierten Umsatzsteuersatz für Tampons, Binden und Menstruationstassen fordert. Mehr als 180.000 Unterschriften hat die Petition bislang gesammelt, Ziel sind 200.000 Unterschriften.

Befürworter des ermäßigten Steuersatzes argumentieren, die Besteuerung der Menstruationsartikel sei ungerecht, da nur menstruierende Frauen sie entrichteten, Männer und andere seien davon nicht betroffen. Diese Hygieneartikel seien schließlich kein Luxus, sondern eine monatliche Notwendigkeit.

Gegner der Steuerermäßgung sagen, nach der vorgebrachten Logik müsse man auch den Mehrwertsteuersatz auf Windeln senken, da auch der Stoffwechsel von Windelträgern eine Notwendigkeit sei, ebenso wie auf Rasierschaum für Männer. Sie sehen keine Unausgewogenheit in der Besteuerung.

Familien mit Babys, in denen die Frauen menstruieren und viel Rasierschaum verbrauchen, werden auch das anders sehen.

ap

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