Drogenpolitik in Irland

Iren wollen Drogen entkriminalisieren

| 18.04.2017 - 21:15 Uhr

Die Entkriminalisierung aller Drogen, darunter Heroin, Kokain und Cannabis, für den Eigenbedarf, ist Bestandteil des in Irland bald erscheinenden „Nationalen Drogen-Strategie“-Papiers.

Drogenpolitik in Irland

Um die Belastung für die Gemeinschaft und Staatskasse zu verringern, möchte die irische Staatsministerin Catherine Byrne, den Besitz geringer Mengen von Drogen für den Eigenbedarf entkriminalisieren.

Die Staatsministerin für Betäubungsmittel, Catherine Byrne, wird das Dokument, das den Umgang mit Drogen bis zum Jahr 2020 neu regeln soll, noch vor dem Sommer veröffentlichen. Das berichtet die Irish Times.

Das Dokument wird unter anderem empfehlen, ein Gremium solle Vorschläge zu „einem anderen Umgang der Rechtsprechung mit Drogenkonsum im Rahmen des Eigenbedarfs und kleiner Mengen“ zu erabeiten.

Die Rufe nach einer rationalen Drogenprolitik sind in den letzten Jahren immer lauter geworden. Bereits der Vorgänger der jetzigen Drogenbeauftragten, Aodhán Ó Ríordáin, hatte Schritte in diese Richtung unternommen.

Diejenigen, die die konservative Drogenpolitik unterstützten, das heißt, den Besitz kleiner Drogenmengen unter Strafe gestellt sehen wollen, handelten gegen das Individuum und seien teuer für die Gesellschaft. Es sei wesentlich effektiver, gleich Behandlungs- und Therapiemöglichkeiten anzubieten, anstatt zuvor einen Strafprozess zu durchlaufen, der in Irland auch bei relativ geringen Mengen des Besitzes im Gefängnis enden kann. So argumentiert das neue Strategiepapier zur Drogenpolitik.

Unabhängig von den Kosten von Gerichtsverfahren, Polizeiarbeit und Gefängnis, die auf diese Weise Kriminalisierten hätten oft Familie, Arbeit und eine grundsätzliche Funktion innerhalb der Gemeinschaft. Eine Kriminalisierung, womöglich ein Gefängnisaufenthalt, hätte somit nicht nur Folgen für den einzelnen Betroffenen, sondern für die ganze Gesellschaft, heißt es in der Erklärung der Staatsministerin.

Es sollte eine „Kosten-/Nutzen-Analyse der Alternative zur strafrechtlichen Verfolgung in Fällen von Besitz geringer Mengen von Drogen“ durchgeführt werden.

Ebenso sollte das Gremium „dem zuständigen Minister Vorschläge unterbreiten, welcher Gesetzesänderungen es für eine Entkriminalisierung bedürfe.“ Dieser Prozess solle innerhalb von 12 Monaten abgeschlossen sein.

Das Dokument weist zudem darauf hin, dass der Gebrauch von Marihuana und Ecstasy besonders unter jungen Leuten zugenommen habe. Die Zahl der User habe sich seit 2002/3 verdoppelt. Darum müsse man Präventionsprogramme speziell für Teenager erarbeiten.

Im Jahr 2000 war Portugal eines der ersten Länder in Europa, das den Besitz und Gebrauch kleiner Mengen Drogen entkriminalisierte. Die Folgen waren ein dramatischer Rückgang von Toten durch Überdosierung, Rückgang neuer HIV-Erkrankungen, und eine Zunahme der Zahl der Therapiesuchenden.

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